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Hohenhameln Landkreis: „Es muss neu kalkuliert werden“
Kreis Peine Hohenhameln Landkreis: „Es muss neu kalkuliert werden“
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06:01 06.03.2018
Die Gemeinde Hohenhameln will die bisherige Vereinbarung zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen mit dem Landkreis Peine kündigen. Ziel ist eine Neufassung.   Quelle: dpa
Hohenhameln

 Die Gemeindeverwaltung von Hohenhameln regt die Politik an, die „Vereinbarung zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen“ mit dem Landkreis und dem Ziel einer Neuregelung zu kündigen (PAZ berichtete). Auch beim Landkreis ist man der Meinung, dass die Finanzierung der Kinderbetreuung durch den von der Landesregierung angekündigten Wegfall der Elternbeiträge neu kalkuliert werden muss.

Weil bis jetzt aber auf Bundes- und Landesebene noch keine Entscheidungen getroffen wurden, könne man derzeit nur abwarten, sagt Henrik Kühn, Pressesprecher des Landkreises Peine, auf Anfrage der PAZ. Er signalisiert seitens des Landkreises Verständnis und Gesprächsbereitschaft. „2017 hatten sich unerwartete finanzielle Spielräume ergeben, an denen wir die kreisangehörigen Gemeinden mit insgesamt fünf Millionen Euro teilhaben ließen“, erinnert Kühn. Für 2018 müsse man aber wieder ein ganzes Stück knapper kalkulieren

 „Dennoch haben wir den Gemeinden zugesichert, deren finanzielle Lage bei unseren weiteren Planungen berücksichtigen zu wollen“, so Kühn. Gespräche hierzu würden bereits mit den Bürgermeistern geführt. „Schwerpunkt wird dabei auch die Finanzierung der Kinderbetreuung sein, die durch den Wegfall der Elternbeiträge selbstverständlich neu kalkuliert werden muss“, macht der Kreis-Sprecher deutlich. „Wegen der unklaren Lage können wir im Moment inhaltlich allerdings nicht weiter Stellung zum Stand der Gespräche nehmen“, sagt Kühn.

Hintergrund: Die Vereinbarung zwischen dem Landkreis und den Gemeinden stammt aus dem Jahr 1994 und ist nach Ansicht der Verantwortlichen in Hohenhameln nicht mehr zeitgemäß. Kritisiert wird, dass der Gemeindehaushalt für die Aufgabe der vorschulischen Kinderbetreuung, die eigentlich in der Verantwortung des Landkreises liegt, viel zu stark belastet werde. Pro Kita-Gruppe buttert die Gemeinde jährlich 100 000 Euro zu – insgesamt derzeit 1,6 Millionen Euro.

In Hohenhameln steht das Thema am Dienstag, 6. März, auf der Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Sozialwesen, Jugendarbeit, Sport und Kultur (18 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses).

Von Kerstin Wosnitza

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