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Hohenhameln Hohenhamelns SPD wünscht sich kostenlose Kitas
Kreis Peine Hohenhameln Hohenhamelns SPD wünscht sich kostenlose Kitas
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21:30 19.07.2012
Betreuung in der Kita soll gratis sein, wünscht sich die SPD. Quelle: A
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Bei einer Versammlung haben die SPD-Mitglieder gemeinsam Ideen entwickelt. Das fordern sie von der nächsten Landesregierung:

Kinderbetreuung: „Wer von den Kommunen Kitas und Krippen verlangt, muss auch entsprechende Mittel für den Betrieb bereitstellen“, sagt Hohenhamelns SPD-Chef Ulrich Helwes. Mit mehr Geld vom Land sollen zunächst die Elternbeiträge sinken, auf lange Sicht wünscht sich die SPD kostenlose Kitas.

Kultur: „Bei der Kultur sollen auch ländliche lokale Aktivitäten unterstützt werden“, sagt Helwes - etwa der Kulturverein in Hohenhameln.

Bildung: Die Studiengebühren sollen abgeschafft, gebundene Ganztagsschulen eingeführt werden. Zudem denkt die SPD darüber nach, den Solidaritätszuschlag in einen „Bildungssoli“ umzuwandeln.

Energie: „Flächen, die der Produktion von Energie dienen, sollen wie Industrieflächen besteuert werden“, sagt Helwes. Ziel sei, die Gemeinden besser an den Profiten zu beteiligen: „Die negativen Einflüsse werden ja auch von der Allgemeinheit getragen“. Ferner sei sicherzustellen, „dass die Regionen in Niedersachsen nicht willkürlich Windenergiestandorte einrichten, ohne im Grenzbereich die Zustimmung der angrenzenden Region eingeholt zu haben.“

Arbeit: Die SPD fordert einen Mindestlohn und strengere Kontrollen für Leiharbeit. Befristete Arbeitsverträge kritisiert Helwes als „familienschädlich“.

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