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Hohenhameln Hallenbad Mehrum: Bürgerbegehren kann starten
Kreis Peine Hohenhameln Hallenbad Mehrum: Bürgerbegehren kann starten
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00:18 09.02.2019
Die SPD spricht sich für den Erhalt des Mehrumer Hallenbads aus. Quelle: Archiv
Hohenhameln

Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Hohenhameln hat am Dienstag die vom parteilosen Ratsherrn Heiner Goldbeck angestrebten Bürgerbergehren zugelassen. Das teilte Bürgermeister Lutz Erwig auf Nachfrage mit. Goldbeck möchte den Bürgern die Möglichkeit geben, über die Zukunft des Mehrumer Hallenbades und die eventuellen Sanierung des Rathausplatzes abzustimmen. Nun kann er beginnen, Unterschriften zu sammeln. Allerdings geht es zunächst nur darum, ob die Hohenhamelner überhaupt einen Bürgerentscheid wollen, in dem dann abgestimmt wird.

SPD für Hallenbad

Beide Themen werden hitzig diskutiert. Nun äußert sich der SPD-Ortsverein der Gemeinde Hohenhameln dazu. Er spricht sich dafür aus, das Hallenbad zu erhalten und den Rathausplatz in Hohenhameln zu sanieren, sofern das Dorferneuerungsprogramm Mittel zur Verfügung stelle. Wichtig sei, den Bürgern begreiflich zu machen, warum es nicht zu den Bürgerbegehren kommen dürfe.

„Wir schätzen das Mittel des Bürgerbegehrens sehr, es macht Demokratie erlebbar und gibt Menschen eine Chance, politische Entscheidungen zu beeinflussen“, schreibt der Vorsitzende Ulrich Helwes im Namen des Ortsvereins. Aber darum gehe es hier gar nicht, sondern um individuelle Machtspielchen und verletzte Eitelkeiten.

Zum Hintergrund: Im Februar 2017 stellte Goldbeck den Antrag auf die Schließung des Hallenbads. Der wurde schon vor der Gemeinderatssitzung heiß diskutiert und von dem Gremium abgelehnt. Im November 2018 folgte von Goldbeck ein ähnlich lautender Antrag, der aber von der Tagesordnung gestrichen wurde.

Bürgerbegehren hier falsches Mittel“

„Nun soll es also ein Bürgerentscheid richten. Und hier sehen wir ein Bürgerbegehren als falsches Mittel an. Es sollte nicht eingesetzt werden, um die Meinung eines Einzelnen durchzusetzen, der auf anderer Ebene gescheitert ist“, so die SPD.

Zur Rathauplatz-Sanierung schreibt die SPD, dass im Rahmen der Dorferneuerung vor mehreren Jahren eine Prioritätenliste von einem Arbeitskreis unter Vorsitz von Heiner Goldbeck erarbeitet und während der Umsetzung begleitet worden sei. Kurz vor Ende des Programms habe sich die Möglichkeit ergeben, ein weiteres Projekt zu beantragen, um eine Förderung von bis zu 63 Prozent über das Land Niedersachsen zu generieren. Der Arbeitskreis habe die Sanierung des Rathausplatzes empfohlen und die Entscheidung in den Ortsrat, dem auch Goldbeck angehört, übergeben, der den Antrag einstimmig annahm. Auch der Gemeinderat empfahl, den Rathausplatz zu sanieren – aber nur, wenn die Fördermittel fließen.

Auch Grüne für Erhalt des Bades

Für den Erhalt des Hallenbads Mehrum spricht sich auch die Ratsfraktion der Grünen aus, wie diese in einem offenen Brief mitteilte. Die Grünen fordern die Bürger auf, sich für den Erhalt des Hallenbads einzusetzen.

„Wo sollen unsere Kinder in Zukunft in der Gemeinde schwimmen lernen? Wie wir immer wieder erfahren, ist es nicht so einfach, einen Platz in einem entsprechenden Kurs zu bekommen“, so die Grünen in dem von der Fraktionsvorsitzenden Monika Berkhan unterzeichneten Brief.

„Wir nehmen an, dass es in Sachen Schwimmsport nicht besser aussieht, und halten es für unwahrscheinlich, dass unsere Vereine ausreichend Hallenzeiten in Bädern der Umgebung bekommen. Wollen wir, dass alle Schwimmsportbegeisterten unsere lokalen Vereine verlassen?“ Jeder in der Gemeinde könne aktiv etwas für das Fortbestehen des Mehrumer Bads tun.

Die Grünen empfehlen, dem Förderverein des Hallenbads beizutreten, um ein Zeichen für den Erhalt der Einrichtung zu setzen. Gleichzeitig betonen sie, dass ein Bürgerentscheid ein wichtiges Instrument der Bürgerbeteiligung sei. Dieses sei aber „keine Ratspolitik mit anderen Mitteln“.

Von Kerstin Wosnitza und Dennis Nobbe

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