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Hohenhameln Goldbeck: „Bemühungen zur Konsolidierung sind eine Farce!“
Kreis Peine Hohenhameln Goldbeck: „Bemühungen zur Konsolidierung sind eine Farce!“
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08:00 27.09.2018
Das Hallenbad Mehrum bringt ein jährliches Defizit und ist Heiner Goldbeck daher ein Dorn im Auge. Quelle: Archiv
Hohenhameln

Harsche Kritik kommt vom parteilosen Gemeinderats-Mitglied Heiner Goldbeck an der Arbeit der vom Rat eingesetzten Gruppe zur Haushaltskonsolidierung mit Mitgliedern aller Ratsfraktionen sowie Goldbeck. „Es wurde vier Mal mit bis zu zwölf Ratsmitgliedern getagt, ohne dass am Ende etwas an Einsparungen beschlossen wurde“, moniert Goldbeck in einer Stellungnahme.

Zusätzliches Haushalts-Defizit

Um überhaupt ein Ergebnis vorweisen zu können, sei der alte Vorschlag aufgegriffen worden, die Straßenausbaubeiträge abzuschaffen. „Dadurch entsteht aber zwangsläufig ein zusätzliches Defizit im Haushalt“, gibt Goldbeck zu bedenken. Dieses solle mit einer Erhöhung der Grundsteuer um etwa 50 Prozent ausgeglichen werden.

Der Hebesatz liegt dann bei 570 Prozent und sei damit einer der höchsten in ganz Niedersachsen. Die Grundsteuereinnahmen der Gemeinde erhöhen sich damit um rund 850 000 Euro pro Jahr. „Wenn dieses Geld nur für unsere Straßen aufgewendet wird, könnte man das ja noch verstehen. Aber die Hälfte dieser Summe fließt in den Haushalt, um Löcher zu stopfen“, sagt Goldbeck. Ein Beispiel sei das Schwimmbad mit einem jährlichen Defizit in Höhe von 300 000 Euro.

Goldbeck will „Farce nicht mittragen“

„Mich wundert, dass nicht mehr Widerstand aus der Bevölkerung kommt“, so der Ratsherr, der auch die Kritik durch die Opposition im Rat vermisst. Goldbeck vertritt die Meinung, dass es bei vollen Kassen schön sei, Kindergärten zu eröffnen, Schulen zu sanieren und Hallenbäder zu betreiben – nicht aber, wenn kein Geld da sei.

„Ich habe mich entschieden, so eine Farce nicht mitzutragen. Ein Gremium zur Haushaltskonsolidierung einzuberufen, um der Kommunalaufsicht zu suggerieren, wir tun etwas für den Haushalt, um dann nur die Steuern zu erhöhen, ist unglaublich“, macht sich Goldbeck Luft.

Er selbst wolle einen Teil seines Sitzungsgeldes symbolisch der Kinderfeuerwehr Clauen spenden, weil er nicht der Meinung sei, für dieses Ergebnis eine Aufwandsentschädigung zu verdienen.

Von Kerstin Wosnitza

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