Menü
Peiner Allgemeine | Ihre Zeitung aus Peine
Anmelden
Hohenhameln Es muss dringend gespart werden – aber wo?
Kreis Peine Hohenhameln Es muss dringend gespart werden – aber wo?
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
21:00 15.12.2017
Die explodierende Kosten für die vorschulische Kinderbetreuung waren am Donnerstag Thema im Hohenhamelner Gemeinderat.   Quelle: dpa
Hohenhameln

 „Wir müssen den Gürtel enger schnallen, um nicht in eine Schuldenfalle zu geraten – zumal eine Verbesserung nicht abzusehen ist“, mahnte Bürgermeister Lutz Erwig.

Insbesondere die Belastung der Gemeinde durch die Kosten für die Kita-Betreuung in Höhe von 1,6 Millionen (PAZ berichtete) wurde kritisiert. Peter Goor (SPD) überlegte laut, ob die entsprechende Vereinbarung mit dem Landkreis nicht aufgekündigt werden sollte.

Allgemein treibt die Politiker in Hohenhameln die Sorge um, wie sich die Kosten für die Gemeinde weiter entwickeln, wenn die Gebührenfreiheit für die Eltern von Landtag beschlossen wird. Man bezweifelt, dass die Kosten tatsächlich fair verteilt werden, wie es derzeit von der Landespolitik versprochen wird. Das grundsätzliche Bestreben, die Eltern zu entlasten, wird dabei begrüßt.

„Wenn wir weiter so haushalten, sind wir in vier Jahren pleite“, mahnte Goor. Zwar habe man schon unpopuläre Sparmaßnahmen ergriffen, doch das sei nur ein Tropfen auf dem heißen Stein. Angesichts von freiwilligen Leistungen in Höhe von 3,5 Millionen Euro müsse man weiter überlegen, wo gespart werden kann.

Uwe Gredner (CDU) kritisierte die zu große Abhängigkeit der Gemeinde von wenigen großen Unternehmen, die diese Situation herbeigeführt hat. Zwar habe man in diesem Jahr gegenüber 2016 rund 2 Prozent eingespart, aber das sei nicht ausreichend. Man müsse sich intensiv bemühen, weitere Betriebe in der Gemeinde anzusiedeln, um die Gewerbesteuereinnahmen zu erhöhen.

Auch Malte Cavalli (FDP) und Monika Berkhan (Grüne) sehen die finanzielle Situation mit Sorge, sie mahnten aber an, dass man sich nicht „kaputtsparen“ dürfe. Einzelkandidat Heiner Goldbeck hätte sich schon für das laufende Jahr mehr Einsparungen gewünscht.

Ab dem 1. Januar greifen die angekündigten Erhöhungen für die Nutzung der Sportstätten durch Vereine auf 4 Euro pro Stunde.

Weitere Themen aus der Sitzung:

Die letzte freie Fläche im Gewerbegebiet „Am Pfingstanger“ wurde verkauft. Der Rat hat beschlossen, östlich des bisherigen Gebiets ein weiteres zu schaffen.

Auf der Breiten Straße in Clauen wird kein Tempo-Limit auf 30 Stundenkilometer kommen.

Bewerben will sich die Gemeinde laut Ratsbeschluss am Modellversuch „Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen“ für die Hämelerwalder Straße in Equord und ein Teilstück der Bundesstraße 494 in Hohenhameln.

Über den Standort eines Supermarktes muss nicht weiter diskutiert werden: Auf dem ehemaligen Steinbach-Gelände ist ein solcher Markt rechtlich nicht zulässig.

Der Antrag der Grünen, der Bürgerbeteiligung einen Rahmen zu geben, wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Eine ausreichende Bürgerbeteiligung sei schon jetzt möglich und üblich, hieß es.

Von Kerstin Wosnitza

Sigrun Krussmann heißt die neue Gesamtbetriebsratsvorsitzende der Nordzucker AG, die unter anderem ein Werk in Clauen betreibt. Die 56-Jährige wurde am Donnerstag in Braunschweig mit großer Mehrheit zur obersten Arbeitnehmervertreterin des Konzerns gewählt.

15.12.2017

100 000 Euro muss die Gemeinde Hohenhameln pro Jahr für den Betrieb jeder einzelnen Kita-Gruppe aufbringen. Bürgermeister Lutz Erwig kritisiert, dass Kosten für eine Landkreis-Aufgabe auf die Gemeinden abgewälzt werden.

12.12.2017

Zu einem Unfall auf der Kreisstraße 30 kam es am vergangenen Mittwoch gegen 17.30 Uhr.

09.12.2017