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Hohenhameln Goldbeck: „Ich möchte, dass die Bürger über das Hallenbad entscheiden!“
Kreis Peine Hohenhameln Goldbeck: „Ich möchte, dass die Bürger über das Hallenbad entscheiden!“
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00:18 07.01.2019
Wollen die Hohenhamelner über die Zukunft des Hallenbads abstimmen? Das soll ein Bürgerbegehren klären. Quelle: Archiv
Hohenhameln

Der parteilose Hohenhamelner Ratsherr Heiner Goldbeck strebt Bürgerentscheide zur Zukunft des Mehrumer Hallenbads und zur Sanierung des Rathausplatzes an. „Ich möchte es den Bürgern möglich machen, mit zu entscheiden“, erklärt er.

Der Weg bis zu einem Bürgerentscheid ist weit: Zunächst müssen sich im Rahmen eines Bürgerbegehrens 752 Bürger (zehn Prozent der Wahlberechtigten) dafür aussprechen, dass es diesen Entscheid überhaupt geben soll. Der Textentwurf dafür sei laut Goldbeck bereits fertig, er werde am 15. Januar dem Verwaltungsausschuss vorgelegt.

Unterschriftensammlung ab Ende Januar

Wenn dieser ihn akzeptiert – wovon Goldbeck ausgeht, denn alles sei sorgfältig vorbereitet worden – können im Anschluss Listen gedruckt und damit Unterschriften gesammelt werden. „Ich gehe davon aus, dass ich in der vierten Kalenderwoche damit beginnen kann“, sagt er. Die Druckkosten für die Listen trage er selbst.

„Zunächst geht es nur darum, ob überhaupt ein Bürgerentscheid gewünscht wird. Mit der Unterschrift beim Bürgerbegehren positioniert sich noch niemand für oder gegen das Hallenbad“, macht Goldbeck deutlich. Dies gelte auch für Timm Walkling und Gerhard Bankes, die als so genannte rechtliche Vertreter fungieren, was er selbst als Ratsmitglied nicht dürfe.

Termin für Europa-Wahl nutzen

Für die Unterschriftensammlung hat er eigentlich ein halbes Jahr Zeit. „Ich möchte aber als Termin für den Bürgerentscheid gern die Europa-Wahl im Mai nutzen, um Kosten und Aufwand möglichst gering zu halten“, betont Goldbeck. Um diesen Zeitplan einhalten zu können, müsse er bis Mitte April die entsprechende Zahl an Unterschriften gesammelt haben, damit die Gemeinde noch die Gültigkeit der Stimmen überprüfen und alles Weitere in die Wege geleitet werden kann.

Der Betrieb des Hallenbads sei regelmäßig defizitär, für 2019 werde mit einem Minus von 315 000 Euro gerechnet. „Sollten die Bürger sich dafür aussprechen, es zu schließen, werde ich den Antrag stellen, dass die gerade erhöhte Grundsteuer um 300 000 Euro gesenkt wird. 7500 Euro sollten meiner Meinung nach jährlich für die Sportförderung genutzt werden und weitere 6500 Euro, um Schwimm-Kurse in anderen Bädern möglich zu machen. Zum Beispiel könnte man Sammeltransporte finanzieren“, erläutert der Ratsherr seine Ideen.

Von Kerstin Wosnitza

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