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Hohenhameln Ausschuss ist für Abschaffung der Straßenausbau-Beiträge
Kreis Peine Hohenhameln Ausschuss ist für Abschaffung der Straßenausbau-Beiträge
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08:00 15.09.2018
Die Straße „Im Hoken“ in Hohenhameln muss saniert werden. Quelle: Archiv
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Hohenhameln

Vielerorts wird derzeit über die Abschaffung der Straßenausbau-Beiträge diskutiert. Bislang haben die niedersächsischen Kommunen die freie Wahl, ob beim Ausbau der gemeindeeigenen Straßen die Anwohner zahlen müssen oder der Ausbau durch Gemeindemittel – also Steuern – finanziert wird. Im Falle der Straßenausbau-Beitragssatzung kommen oft hohe Kosten auf die Anwohner zu, so zum Beispiel bei der geplanten Sanierung der Hohenhamelner Straße „Im Hoken“.

Weniger Einnahmen für die Gemeinde denkbar

Lutz Erwig Quelle: Archiv

Mit der Abschaffung der Beitragssatzung fielen diese einmaligen hohen Kosten für Anwohner weg, doch dies würde natürlich auch weniger Einnahmen für die Gemeinde bedeuten. Ausgeglichen werden soll dies durch die Erhöhung der Grundsteuer-Hebesätze. „Das führt dann zu einer leichten Verbesserung der Einnahmen, die wir in den Straßenausbau investieren wollen“, erklärt Lutz Erwig, Bürgermeister der Gemeinde Hohenhameln.

Ausschuss ist für Abschaffung der Beiträge

Der jetzige Beschlussvorschlag ist das Ergebnis aus Beratungen im für das Haushaltsjahr 2018 gebildeten Arbeitskreis Haushaltssicherung. Vorgesehen ist, die Straßenausbau-Beiträge in Hohenhameln zum Ablauf des aktuellen Jahres aufzuheben. Die Mitglieder des Ausschusses sprachen sich einstimmig dafür aus.

Entscheidung durch Gemeinderat am 27. September

Ob die Aufhebung und die daran gekoppelte Grundsteuer-Erhöhung tatsächlich kommen, entscheidet sich im Gemeinderat am Donnerstag, 27. September, ab 18 Uhr im Hohenhamelner Rathaus.

Von Dennis Nobbe

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