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Trotz Kritik: Rat erhöht die Kita-Gebühren

Gemeinde Edemissen Trotz Kritik: Rat erhöht die Kita-Gebühren

Auf heftige Kritik gestoßen ist die geplante Erhöhung der Kita-Gebühren in Edemissen. Reinhard Ohms, Sprecher der SPD/Lahmann-Fraktion, vertrat in der Ratssitzung die Ansicht, dass die dadurch erwirtschaftete Summe von etwa 50 000 Euro für die Entlastung des Haushaltes nur ein Klacks sei.

Edemissen . Für die betroffenen Familien dagegen bedeute die Gebührenerhöhung eine teils erhebliche Belastung. „Wir sollten den Haushalt erst einmal mit einer gewissen Gelassenheit betrachten und zu diesem Zeitpunkt eine Gebührenerhöhung ablehnen“, sagte Ohms. Gegen die Stimmen seiner Fraktion wurde die Satzungsänderung dennoch beschlossen.

Detlef Armke gibt Ehrenamt ab

Mehrheitlich abgelehnt wurde der Antrag der Gruppe DBL/Lütge/Wippich. In dem Antrag wurde gefordert, dass Aufstellungs- und Aufhebungsbeschlüsse zu Bebauungsplänen dem Rat vorbehalten bleiben sollen. Die Verwaltung hielt dagegen, dass diese Vorgehensweise zu einer längeren Verfahrensdauer führe und empfahl, dem Antrag nicht zu entsprechen. Der Rat folgte dieser Empfehlung.

Bürgermeister Frank Bertram (parteilos) berichtete, dass die Sporthallen in Abbensen und Wipshausen nach erfolgter Sanierung wieder in Betrieb seien. Mit dem Ausbau von Krippenplätzen in beiden Ortschaften könne begonnen werden, die Fördermittel seien bereitgestellt. Das Gleiche gilt für den Einbau von Schulküchen in den Grundschulen von Abbensen und Wipshausen.

Der Landkreis Peine habe zugesagt, die sogenannte „Panzerkurve“ an der Bundesstraße 444 zu entschärfen. In beiden Richtungen solle vor und nach der Kurve die Geschwindigkeit auf 70 Kilometer pro Stunde begrenzt werden, sagte Bertram.

Zwei Personalien wurden bekannt gegeben: Barbara Kobbe scheidet aus dem Finanzausschuss aus. Ihr Amt übernimmt Gerhard Große. Auf eigenen Wunsch wird Detlef Armke, ehemaliger stellvertretender Ortsbrandmeister in Oedesse, aus dem Ehrenamt entlassen.

Brigitte Vogel

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