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Edemissen Neue Krippe mit 60 Plätzen wird gebaut
Kreis Peine Edemissen Neue Krippe mit 60 Plätzen wird gebaut
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12:00 05.04.2017
In Edemissen tagte der Gemeinderat und fällte viele Entscheidungen. Quelle: oh
Edemissen

Beförderung zum Ersten Gemeinderat

Kritik gab es zu der Personalie von Brigitte Süß. Die Ratsfrau von den Linken betonte, dass sie nichts gegen den Kandidaten Rainer Hoffmann einzuwenden habe. Allerdings müsse sich die Gemeinde fragen, ob sie erneut einen Ersten Gemeinderat berufen wolle. Immerhin bedeute die Beförderung einen Mehraufwand für die Gemeindekasse - ausgehend von der aktuellen Gehaltstabelle - in Höhe von rund 84.000 Euro verteilt auf die kommenden acht Jahre, sagte Süß. Bei der anschließenden Abstimmung enthielt sie sich.

Krippenneubau

Hintergrund für die geplante Investition ist die starke Nachfrage nach Krippenplätzen. Es werden auch immer mehr Kinder angemeldet, die das erste Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Im Haushalt der Gemeinde stehen aktuell 150.000 Euro für die Planungen bereit. Wo genau die neue Einrichtung entstehen soll, steht indes noch nicht fest. Es gibt mehrere Varianten.

Gewerbeförderung

In der Bürgerfragestunde meldete sich der Betreiber der Sattlerei in Klein Blumenhagen, Christian Meyer, zu Wort. Für seine Sattlerei fehlt aktuell eine Genehmigung, weil sie nicht in einem Gewerbegebiet liegt (PAZ berichtete). Meyer bemängelte, dass es schwierig sei, mit der Politik zu dem Thema ins Gespräch zu kommen. Er fordert, dass die Gemeinde die Außenbereichssatzung für das Gebiet, in dem die Sattlerei liegt, ändert. Denn in diesem Moment könne der Landkreis eine Genehmigung erteilen.

Sowohl Reinhard Ohms (SPD) als auch Ullrich Kemmer (CDU) wiesen die Vorwürfe zurück, sie hätten sich mit dem Thema nicht beschäftigt. Ohms erklärte: „Stellen Sie erst einen Bauantrag, dann können wir reagieren und über eine Außenbereichssatzung diskutieren.“ Eine Garantie, dass diese dann geändert werde, gebe es allerdings nicht, ergänzte Kemmer. Süß sagte: „Wegen der fehlenden Satzung würde der Bauantrag abgelehnt.“ Da werde nur Geld verbrannt. Sie schlug vor, die Satzung zu ändern, um den Betrieb zu unterstützen. Die Sattlerei störe niemanden und für die Gemeinde sei es so etwas wie Wirtschaftsförderung, wenn der Betrieb bestehen bleibe.

von Thorsten Pifan

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