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Edemissen Lob und Tadel für den Edemisser Bauhof
Kreis Peine Edemissen Lob und Tadel für den Edemisser Bauhof
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06:00 14.01.2019
Mitarbeiter des Edemisser Bauhofs bei der Arbeit. Das Bild stammt aus dem Jahr 2004. Quelle: Archiv
Edemissen

Der Landesrechnungshof hat den Bauhof der Gemeinde Edemissen überprüft – ebenso wie jene von weiteren elf Kommunen. Dabei gab es Lob, aber auch Kritik.

Die Überprüfung des Landesrechnungshofes fand bereits im Jahr 2016 statt. Ausgewählt wurde die Gemeinde Edemissen dabei nach dem Zufallsprinzip, erläutert Rainer Hoffmann, Erster Gemeinderat der Gemeinde Edemissen.

Der Prüfer kam zu dem Ergebnis, dass die Gemeinde Edemissen ihre Fremdvergaben für Bauhofleistungen transparent und nachvollziehbar durchführt. Allerdings habe sie im Prüfungszeitraum keine Wirtschaftlichkeitsvergleiche erstellt, wurde gleichwohl kritisiert.

„Wenn wir das Heckenschneiden vergeben, dann überprüfen wir vorher nicht, ob wir es selbst günstiger könnten“, sagt Hoffmann. „Wir haben dafür einfach nicht genug Personal.“

Im Prüfungszeitraum waren zwölf Beschäftigte für den Bauhof tätig, darunter drei Hausmeister. Die Mitarbeiter des Bauhofes sind für eine Fläche von 110 Quadratkilometern in 14 Ortschaften mit knapp 13 000 Einwohnern zuständig. „Wir haben allein 50 Spiel- und Bolzplätze, die zu pflegen sind“, verdeutlicht Hoffmann.

Daneben kümmern sich die Bauhof-Mitarbeiter um die Straßenunterhaltung, das Säubern von Banketten, Böschungen und Gräben, den Winterdienst, die Beschilderung, die Ausbesserung von Gehwegen, das Mähen von Spiel- und Sportplätzen, Baum- und Strauchschnitt und kontrollieren Straßen, Bäume und Spielplätze. Auch der Aushub von Gräbern auf dem Friedhof und das Leeren von Mülleimern fällt in ihr Aufgabengebiet.

Auch dass die Gemeinde Edemissen für ihren Bauhof über keine Kosten- und Leistungsrechnung verfügt, wurde im Prüfbericht negativ erwähnt. „Das ist aber auch nicht vorgeschrieben“, hebt der Bauamtsleiter hervor. Zudem erfordere es einen hohen Personaleinsatz, den sich die Gemeinde nicht leisten könne.

Einen weiteren Kritikpunkt aus der Prüfung habe die Gemeinde bereits behoben und die Stundensätze der Mitarbeiter angehoben, die zuletzt 2010 angepasst worden waren.

Die Anregung des Prüfers, auch bei den Bauhöfen interkommunal zusammenzuarbeiten, sieht Hoffmann als schwer umsetzbar an. „Es ist auch ein haushaltstechnisches Problem. Wenn sich zwei Kommunen zum Beispiel eine Maschine anschaffen, in welchem Haushalt wird sie dann aufgeführt und wo wird sie abgeschrieben?“ Die Bauhöfe müssten dafür auch ähnlich strukturiert sein und arbeiten. Dies sei aber nicht gegeben.

Von Mirja Polreich

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