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Gebührenerhöhung ist „falscher Weg“

Edemisser Finanzausschuss Gebührenerhöhung ist „falscher Weg“

Hitzig diskutiert wurde im Edemisser Finanzausschuss darüber, wie angesichts sich drastisch leerender Kassen die Gebühren für die Kindertagesstätten gestaltet werden sollen.

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Die Gemeinde Edemissen legt viel Wert auf die Qualität der Kinderbetreuung und die Ausstattung der Kindertagesstätten. Das Bild zeigt die Eröffnung der „Schatzinsel“ im Juni 2007.

Quelle: Archiv im

Edemissen. Das Geld wird knapper – auch in der Gemeinde Edemissen, die finanziell gut aufgestellt ist. Nur im nächsten Jahr geht es voraussichtlich noch einmal ohne Kreditaufnahme, indem der „Sparstrumpf geplündert“ wird. Es wird Änderungen geben müssen. Welche genau, das wurde im Finanzausschuss kontrovers diskutiert.

Ein großer Posten sind die Kindertagesstätten. Die Gemeinde wird dafür voraussichtlich im nächsten Jahr den Haushalt mit 2,1 Millionen Euro belasten. 400.000 Euro – also 20 Prozent – davon kommen durch die Beiträge der Eltern wieder hinein.

„Eltern stärker zur Kasse bitten“

„Die Eltern stärker zur Kasse bitten“ will die CDU, die einen Kostendeckungsgrad von 30 Prozent anstrebt. Das bedeutet zum Beispiel für die mittlere Gebührenstufe, dass ein Halbtagsplatz nicht mehr wie bisher 110 Euro kostet, sondern 148 Euro. „Die Finanzlage hat in den vergangenen Jahren Großzügigkeit zugelassen, doch das hat sich geändert“, begründete Hans-Jürgen Giere (CDU) diesen Vorschlag.
Außerdem will die CDU die Grundsteuer um 30 auf 350 Prozentpunkte anheben und die Friedhofsgebühren-Satzung anpassen. Der letzte Vorschlag stieß auf allgemeine Zustimmung und wird vom Ausschuss empfohlen.

„Massive Gebührenerhöhungen für die Eltern sind der falsche Weg“, konterte Reinhard Ohms (SPD), der der Gemeinde einen stabilen Haushalt attestiert. Er sehe die Umstellung auf die Doppik als „Instrument, einen übertriebenen Spareifer an den Tag zu legen“. „Im Gesamthaushalt ist die Deckungslücke gar nicht so ein großer Posten, für die einzelne Familie ist die Gebührenerhöhung eine enorme Last“, sagte er. Die Gebühren für die Eltern möchte Ohms nicht antasten, akzeptieren könnte er eine Erhöhung der Grundsteuer.

Die DBL will nicht einseitig die Eltern belasten, sondern die Sache solidarisch angehen. Bernward Franzky (DBL) schlug vor, die Grundsteuer um 40 auf 360 Prozentpunkte anzuheben. „Ich habe das für mein Grundstück mal durchgerechnet, ich käme auf ungefähr 3,10 Euro mehr im Monat“, sagte er. Insgesamt brächte die Erhöhung etwa 200.000 Euro. Zusätzlich schlägt er eine moderate Erhöhung der Gebühren für die Kindergärten vor. Keiner der Anträge zu den Kindertagesstätten-Gebühren bekam eine Mehrheit.

Einigen konnten sich die Ausschussmitglieder aber darauf, dass als dritte Kraft in den Krippengruppen eine Sozialassistentin ausreicht.

wos

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