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Diskussion: Große Investitionen sind notwendig

Edemissen Diskussion: Große Investitionen sind notwendig

Der Gemeinderat Edemissen hat den Haushaltsplan für 2018 mit großer Mehrheit verabschiedet. Nicht glücklich mit dem Zahlenwerk allerdings sind Elizabeth Taylor und David Schwarz von den Grünen sowie Brigitte Süß (Linke), die heftige Kritik äußerten und dagegen stimmten.

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In Edemissen soll eine Kinderkrippe mit sechs Gruppen und 90 Plätzen gebaut werden. Unter anderem über diese Investition wurde im Gemeinderat diskutiert.

Quelle: dpa

Edemissen. Vorgesehen sind mit dem Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Abbensen (1,7 Millionen Euro) und einer Sechs-Gruppen-Krippe in Edemissen (3,6 Millionen) trotz Förderung zwei große Investitionen, die den Haushalt belasten. Es ist eine Darlehensaufnahme in Höhe von knapp 3,2 Millionen Euro eingeplant.

„Die Zeiten sind gut für Investitionen, denn die Zinsen sind traumhaft günstig. Wenn nicht jetzt, wann dann?“, sagte Bürgermeister Frank Bertram (parteilos) zum von der Verwaltung vorgelegten Haushaltsplan.

„Kreditaufnahmen für sinnvolle Investitionen sind jetzt erforderlich und werden es auch in Zukunft sein. Die schon in den Ausschüssen von einigen geäußerte Kritik am Kreditvolumen empfinde ich als Beleidigung an den politisch Handelnden, die selbstverständlich sorgsam mit den Finanzen umgehen“, macht Reinhard Ohms (SPD) deutlich.

David Schwarz (Grüne) betonte, dass seine Fraktion die Schuldenentwicklung für katastrophal hält. „Bei Großprojekten muss mehr Maß gehalten werden, die neue Krippe ist zu groß und zu teuer. Wir nehmen uns durch die große Schuldenlast von jetzt zehn Millionen Euro die Handlungsfähigkeit für die Zukunft“, argumentierte er.

Unterstützung bekam er von Brigitte Süß (Linke) . Es werde nicht genug geprüft, wo gespart werden kann, kritisierte sie. Sparpotenzial sei unter anderem bei den Feuerwehren. Zwar traue sich an diese „heilige Kuh“ niemand heran, doch Zusammenlegungen seien auf Dauer nicht zu vermeiden. Kritik äußerte sie am Kreisel in Abbensen: Dass 34 000 Euro für einen „Erdhaufen mit Bäumen obendrauf“ ausgegeben werden, könne sie nicht nachvollziehen.

Andreas Tute (AfD) begrüßte den Haushaltsentwurf im Wesentlichen. „Wir haben eine Verantwortung für kommende Generationen – aber auch für die Bürger jetzt“, sagte er. Den Krippenbau auch in dieser Größe halte man unter den gegebenen Umständen für sinnvoll. Es sei aber erstrebenswert, Familien, die ihre Kleinkinder gern selbst betreuen möchten, finanziell zu unterstützen, sagte er mit Blick auf die „große“ Politik.

Davon, dass die neue Krippe in der geplanten Größe sinnvoll ist, ist auch Ullrich Kemmer (CDU) überzeugt: „Die Erfahrung zeigt, dass die Inanspruchnahme immer größer ist, als zunächst angenommen“, sagte er. Insgesamt könne er bei den Planungen in Edemissen keine Prestigeobjekte feststellen, sondern vernünftige Projekt.

Von Kerstin Wosnitza

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