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Dauer-Abwesenheit von AfD-Ratsmitglied beschäftigt Verwaltung

Edemissen Dauer-Abwesenheit von AfD-Ratsmitglied beschäftigt Verwaltung

Übt er sein Mandat aus oder nicht? Oliver Westphal sitzt für die Alternative für Deutschland (AfD) im Edemisser Gemeinderat. Doch anwesend war er lediglich in der konstituierenden Ratssitzung im November 2016.

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Zu den Ratssitzungen in Edemissen hat sich AfD-Mitglied Oliver Westphal erst einmal eingefunden – viel zu selten, findet der CDU-Ratsherr Günther Krille.
 

Quelle: Archiv

Edemissen.  Nun beschäftigt sich die Verwaltung mit dem Fall.

Es war CDU-Ratsherr Günther Krille, der in einer Sitzung des Edemisser Gemeinderates die Anfrage zur Dauer-Abwesenheit des AfD-Fraktionsvorsitzenden Oliver Westphal stellte. „Er war lediglich bei der konstituierenden Ratssitzung am 1. November 2016 anwesend“, sagt Norbert Ahlers. Einen ähnlichen Fall habe der allgemeine Vertreter des Bürgermeisters, der auch an den Ratssitzungen teilnimmt, in 35 Jahren nicht erlebt. Auch Westphals AfD-Mitstreiter, Andreas Tute, habe sich zu dessen Abwesenheit nicht geäußert.

Die monatliche Aufwandsentschädigung von 200 Euro hat Westphal laut Verwaltung dennoch erhalten. Plus 4 Euro pro Fraktionsmitglied, in diesem Fall also 8 Euro. Zusätzlich gibt es ein Sitzungsgeld von 20 Euro – das erhält man jedoch nur bei Anwesenheit. All das ist in der Aufwandsentschädigungssatzung der Gemeinde Edemissen klar geregelt, nur die Abwesenheits-Formulierung liest sich schwammig. Dort heißt es: „Führt die Empfängerin/der Empfänger einer Aufwandsentschädigung ihre/seine Dienstgeschäfte ununterbrochen – den Erholungsurlaub nicht eingerechnet – länger als drei Monate nicht aus, so entfällt die Aufwandsentschädigung für die über drei Monate hinausgehende Zeit.“

Nach dieser Formulierung, meint der allgemeine Vertreter des Bürgermeisters, könne die Frage, ob Westphal sein Mandat ausübe oder nicht, nicht eindeutig beantwortet werden. „Wir werden uns daher nun erkundigen, wie zu verfahren ist“, so Ahlers. Zudem wolle Bürgermeister Frank Bertram (parteilos) das Gespräch mit dem AfD-Fraktionsvorsitzenden suchen.

Oliver Westphal selbst erklärt, er sei bei den betreffenden Ratssitzungen entweder krank oder im Urlaub gewesen, ein weiteres Mal habe ihn ein Wasserschaden verhindert. „Es liegt mir fern, an Sitzungen nicht teilzunehmen“, betont der 44-Jährige. Sein AfD-Ratskollege sei informiert gewesen.

Er könne sich nicht erklären, warum das in der Verwaltung nicht angekommen sei. Und noch einen anderen Grund führt Westphal an: „Die CDU sitzt da mit zwölf Leuten, wir mit zwei, von denen auch noch beide im Kreistag sind.“ Dies solle aber keine Entschuldigung sein. „Auch wir müssen lernen. Ich würde nicht noch mal zwei Mandate übernehmen“, erklärt Westphal, der bei der nächsten Ratssitzung auf jeden Fall dabei sein will.

Von Mirja Polreich

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